Kategorien-Archiv: §129b

19. Prozesstag gegen Zeki Eroğlu, 29.05.17

5th
Jun. × ’17

Dokumente des 19. Prozesstages: Beschluss des Senats, Ablehnung Verlesung HPG Meldungen: Beschluss zu Anlage 103 Beschluss des Senats, Ablehnung Vernehmung Diehl/SPIEGEL: Beschluss zu Anlage 104 Antrag der Verteidigung, Vernehmung von Zeugen und Verlesung von Dokumenten zu Wahlen in der Türkei: BE3845-Hanseatisches Oberlandesgericht-2017000012Antrag WahlAnlage 107

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Stand und Verhandlungstermine in §129b-Verfahren Juni/Juli 2017

2nd
Jun. × ’17

Prozessinformation Stand und Verhandlungstermine in §129b-Verfahren  J u n i  / J u l i  2017 (ohne Gewähr; Termine können kurzfristig verlegt werden)   Laufende Verfahren:   Zeki E R O Ǧ L U, Hanseat. Oberlandesgericht Hamburg, Sievekingplatz 3, Saal 288 Jeweils 9.00 Uhr – Dienstag, 2. Juni Mittwoch, 16. Juni Montag, 23. Juni Dienstag, […]

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18. Prozesstag gegen Zeki Eroğlu, 22.05.17

29th
Mai. × ’17

Dokumente des 18. Prozesstages: Antrag der Verteidigung, Anhörung Zeuge Journalist SPIEGEL:Eroglu BewA Diehl 22.05.2017[22438] Antrag der Verteidigung, Verlesung HPG-Meldungen: Eroglu BewA HPG-Meldungen 22.05.2017[22437]

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17. Prozesstag gegen Zeki Eroğlu, 19.05.17: Richter Rühle ist am Ende!

29th
Mai. × ’17

Die Prozessbeobachtung konnte jetzt mit Freude zu Kenntnis nehmen, dass der Vorsitzende Richter Rühle noch vor der Aburteilung von Zeki in der Ruhestand muss. Am 31.05.17 ist Schluss mit ihm! Uns beschleicht eine klammheimliche Freude, dass der Verteidigung gelungen ist, ihm seinen Abgang doch noch zu versauern. Der Nachfolger – auch wieder ein Mann – […]

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16. Prozesstag gegen Zeki Eroğlu, 15.05.17

19th
Mai. × ’17

Dokumente des 16. Prozesstages: Erklärung der Verteidigung zu Einvernahme Zeuge Dr. Brune: Eroglu SchS 257 zu Dr. Brune 15.05.2017 Antrag der Verteidigung, gerichtskundige Anschläge der PKK: Ero BewEA gerichtskundige Anschläge 14.05.2017 Antrag der Verteidigung, Artikel zu Anschlag: Antrag zu Anschlag 88 Anlage zu Antrag 88 der Verteidigung, ANF: Anlage ANF Anlage zu Antrag 88 der […]

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15. Prozesstag gegen Zeki Eroğlu, 12.05.17

19th
Mai. × ’17

Heute wurde – für alle überraschend – dem Antrag der Verteidigung auf Anhörung eines Traumatherapeuten stattgegeben, möglicherweise, weil dieser auch gerade im Saal anwesend war. Der Traumaexperte Dr. Brune bekundete, dass traumatische Kriegserlebnisse aus der Großelterngeneration häufig bis in die Enkelgeneration hineinwirken, die Traumata quasi übertragen würden – obwohl sich die enkel dessen gar nicht […]

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14. Prozesstag gegen Zeki Eroğlu, 05.05.17

9th
Mai. × ’17

Heute hat Zeki Eroğlu eine Prozesserklärung abgegeben, die aber leider nicht transkribiert vorliegt. Weitere Dokumente des 14. Prozesstages: Beschluss des Senats, Ablehnung Verlesung Amnesty International: Beschluss Ablehung amnesty, Verlesung Strafanzeige und Sinclair-Web Beschluss des Senats, Ablehnung Amnesty International: Beschluss Ablehnung Vernehmung Amke Dietert, amnesty Beschluss des Senats, Ablehnung Erweiterungsantrag Amnesty International: Beschluss Ablehnung Dietert Stellungnahme […]

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AZADI Infodienst Nr. 171, Bericht Zeki Eroğlu

1st
Mai. × ’17

aus AZADI infodienst Nr. 171, April 2017 (PDF hier) Verteidigung von Zeki Eroǧlu kritisieren OLG Hamburg: Richter schalten ihr Gewissen aus „Das Gericht räumt ein, dass es in der Türkei systematisches Unrecht und staatliche Kriegsverbrechen gibt. Es gesteht den Kurden jedoch nicht das Recht auf bewaffneten Widerstand gemäß Völkerrecht oder Widerstand gemäß § 20 Abs. […]

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13. Prozesstag gegen Zeki Eroğlu, 24.04.17

29th
Apr. × ’17

Dokumente des 13. Prozesstages: Antrag der Verteidigung, Chemiewaffeneinsätze in der Türkei/Nordkurdistan: BE3731-Hanseatisches Oberlandesgericht-2017000012 Antrag der Verteidigung, Zeuge Amnesty International: BE3760-Hanseatisches Oberlandesgericht-20170000122 Antrag der Verteidigung, erweiterung des Antrags Amnesty International: Eroglu BewA Dietert 24.04.2017 Antrag der Verteidigung, Zeuge Reporter Ohne Grenzen: Eroglu BewA Reporter ohne Grenzen 24.04.2017 Stellungnahme der BAW zu Anträgen Amnesty, ROG, etc.: Stellungnahme […]

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12.Prozesstag gegen Zeki Eroğlu, 12.04.17

23rd
Apr. × ’17

Anträge und Dokumente des 12. Prozesstages: Beschluss des Senats, Ablehnung Geodatensachverständiger, etc.: Beschluss Anlage 63 Beschluss des Senats, Ablehnung JITEM Zeuge: Beschluss Anlage 64 Antrag der Verteidigung zu Kriegsverbrechen in Lice/Nordkurdistan: BE3730-Hanseatisches Oberlandesgericht-2017000012 Antrag der Verteidigung, Vernehmung Zeuge Becker/BKA: Eroglu SchS BewA Becker 11.04.2017 Stellungnahme der Bundesanwaltschaft (BAW) zu Anträgen 65, 66: Stellungnahme GBA Anlage […]

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