Kategorien-Archiv: OLG Hamburg

16. Prozesstag gegen Zeki Eroğlu, 15.05.17

19th
Mai. × ’17
By tkhh

Dokumente des 16. Prozesstages: Erklärung der Verteidigung zu Einvernahme Zeuge Dr. Brune: Eroglu SchS 257 zu Dr. Brune 15.05.2017 Antrag der Verteidigung, gerichtskundige Anschläge der PKK: Ero BewEA gerichtskundige Anschläge 14.05.2017 Antrag der Verteidigung, Artikel zu Anschlag: Antrag zu Anschlag 88 Anlage zu Antrag 88 der Verteidigung, ANF: Anlage ANF Anlage zu Antrag 88 der […]

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15. Prozesstag gegen Zeki Eroğlu, 12.05.17

19th
Mai. × ’17
By tkhh

Heute wurde – für alle überraschend – dem Antrag der Verteidigung auf Anhörung eines Traumatherapeuten stattgegeben, möglicherweise, weil dieser auch gerade im Saal anwesend war. Der Traumaexperte Dr. Brune bekundete, dass traumatische Kriegserlebnisse aus der Großelterngeneration häufig bis in die Enkelgeneration hineinwirken, die Traumata quasi übertragen würden – obwohl sich die enkel dessen gar nicht […]

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14. Prozesstag gegen Zeki Eroğlu, 05.05.17

9th
Mai. × ’17
By tkhh

Heute hat Zeki Eroğlu eine Prozesserklärung abgegeben, die aber leider nicht transkribiert vorliegt. Weitere Dokumente des 14. Prozesstages: Beschluss des Senats, Ablehnung Verlesung Amnesty International: Beschluss Ablehung amnesty, Verlesung Strafanzeige und Sinclair-Web Beschluss des Senats, Ablehnung Amnesty International: Beschluss Ablehnung Vernehmung Amke Dietert, amnesty Beschluss des Senats, Ablehnung Erweiterungsantrag Amnesty International: Beschluss Ablehnung Dietert Stellungnahme […]

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AZADI Infodienst Nr. 171, Bericht Zeki Eroğlu

1st
Mai. × ’17
By tkhh

aus AZADI infodienst Nr. 171, April 2017 (PDF hier) Verteidigung von Zeki Eroǧlu kritisieren OLG Hamburg: Richter schalten ihr Gewissen aus „Das Gericht räumt ein, dass es in der Türkei systematisches Unrecht und staatliche Kriegsverbrechen gibt. Es gesteht den Kurden jedoch nicht das Recht auf bewaffneten Widerstand gemäß Völkerrecht oder Widerstand gemäß § 20 Abs. […]

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13. Prozesstag gegen Zeki Eroğlu, 24.04.17

29th
Apr. × ’17
By tkhh

Dokumente des 13. Prozesstages: Antrag der Verteidigung, Chemiewaffeneinsätze in der Türkei/Nordkurdistan: BE3731-Hanseatisches Oberlandesgericht-2017000012 Antrag der Verteidigung, Zeuge Amnesty International: BE3760-Hanseatisches Oberlandesgericht-20170000122 Antrag der Verteidigung, erweiterung des Antrags Amnesty International: Eroglu BewA Dietert 24.04.2017 Antrag der Verteidigung, Zeuge Reporter Ohne Grenzen: Eroglu BewA Reporter ohne Grenzen 24.04.2017 Stellungnahme der BAW zu Anträgen Amnesty, ROG, etc.: Stellungnahme […]

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12.Prozesstag gegen Zeki Eroğlu, 12.04.17

23rd
Apr. × ’17
By tkhh

Anträge und Dokumente des 12. Prozesstages: Beschluss des Senats, Ablehnung Geodatensachverständiger, etc.: Beschluss Anlage 63 Beschluss des Senats, Ablehnung JITEM Zeuge: Beschluss Anlage 64 Antrag der Verteidigung zu Kriegsverbrechen in Lice/Nordkurdistan: BE3730-Hanseatisches Oberlandesgericht-2017000012 Antrag der Verteidigung, Vernehmung Zeuge Becker/BKA: Eroglu SchS BewA Becker 11.04.2017 Stellungnahme der Bundesanwaltschaft (BAW) zu Anträgen 65, 66: Stellungnahme GBA Anlage […]

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Prozessbericht 11. April, Verfahren gegen Zeki Eroğlu, 11. Tag

21st
Apr. × ’17
By tkhh

Der Prozesstag beginnt erneut damit, dass überwachte Telefonate – bei denen es meist um den Gesundheitszustand des Angeklagten ging – angehört und vom Senat wieder im Rollenspiel nachgesprochen werden. Anschließend brachte die Verteidigung einen Antrag ein (hier PDF), in dem sie das völkerrechtlich verankerte Widerstandsrecht und dessen Legitimität betont und feststellt, dass dieses in Fällen […]

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1. Prozesserklärung von Zeki Eroğlu vom 24.02.17 (2. Prozesstag)

6th
Apr. × ’17
By tkhh

Bevor ich auf den Inhalt dieses Verfahrens zu sprechen komme, möchte ich etwas zur Verschleppung Abdullah Öcalans am 15. Februar 1999 von Kenia in die Türkei sagen. Seit 18 Jahren wird Abdullah Öcalan in Isolationshaft auf der Gefängnisinsel Imrali festgehalten. In dieser Zeit hat er das Modell der demokratischen Autonomie vorgelegt, das eine Lösung für […]

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Zeki Eroğlu, Bericht vom 9.+10. Prozesstag: ***TKÜ***

24th
Mrz. × ’17
By tkhh

Das Telefon klingelt dumpf, im Hintergrund hört man Kinderrufe – das Leben in einem Kulturverein. Dann nimmt jemand auf der anderen Seite ab: „Hallo?“ – „Hallo, wie geht es dir? Geht’s dir gut? …“ Dann geht es mal um die psychologischen Probleme von Leuten, die aus dem Krieg der Türkei in den Städten Nordkurdistans kommen, […]

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Zeki Eroğlu, Bericht vom 7.+8. Prozesstag

18th
Mrz. × ’17
By tkhh

Die Verhandlungstage dienen dem Senat, um in gemeinsamem Rollenspiel die Telefonüberwachung des Zeki zugeschriebenen Anschlusses ins Verfahren einzuführen. Dabei gibt es immerwieder Momente, an denen die Lächerlichkeit selbst den Richtern klar zu werden scheint – oder sie aus anderen Gründen lachen, wenn es um „rote, gelbe und grüne, aber auch um lila Blumen“ geht, die […]

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