Kategorien-Archiv: Zeki Eroǧlu

Zeki Eroğlu, Prozessbeobachtung: 6. Tag: Freitag, 10.03.17

10th
Mrz. × ’17
By tkhh

Prozessbeobachtung: 6. Tag: Freitag, 10.03.17, 09:00h, Saal 288 /1.Stock Verhandlung gegen Zeki Eroğlu Zwei Sicherheitskontrollen und damit min. 15 min. sogenannte Terrorismusabwehr erwarten einen Zuschauer im Oberlandesgericht Hamburg Sievekingplatz 3. Nachdem einem alles bis auf einen Stift und Papier abgenommen wurde geht es in den ca. 20 qm großen, kahlen Raum in welchem 40 harte […]

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5. Prozesstag, Do.09.03.2017 gegen Zeki Eroğlu

9th
Mrz. × ’17
By Freiheit

Gegen die teilweise Verlesung des Urteils gegen Bedrettin Kavak (anderer §129b Prozess in Hamburg, 2016, Urteil: 3 Jahre) wurde von der Verteidigung Widerspruch eingelegt. Antrag 1 und Antrag 2 (PDFs). Zeki Eroğlu erklärte dazu, dass er dadurch die Unvoreingenommenheit des Gerichtes gefährdet sehe und damit eine Vorverurteilung befürchte, was ein Grundsatzverstoß wäre. Er erwähnte den […]

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Prozess gegen Zeki Eroğlu, 3. und 4. Prozesstag, 01./02.03.

2nd
Mrz. × ’17
By Freiheit

Der 3. und 4. Prozesstag dienten der Verlesung des Urteils gegen Bedrettin Kavak vom August 2016, das als Beweismittel der Anklage dienen soll. Es werden diverse kleinere Anträge zu Beweismitteln und Verfahrensschritten von der Verteidigung gestellt, diese dann vom Gericht umgehend abgelehnt. Ein kurzer Eindruck aus dem Zuschauerraum vom 4. Prozesstag, Donnerstag, den 02.03.17: “Zu […]

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Zeki Eroğlu, Bericht vom 2. Prozesstag, 24.02.17

27th
Feb. × ’17
By tkhh

Antrag auf Einstellung des Verfahrens (Antrag, vollständig, PDF) Zu Beginn wurde der Antrag der Verteidigung zur Einstellung des Verfahrens zuende verlesen, der bereits am 1.Prozesstag begonnen aber nicht beendet werden konnte. Es folgte noch eine mündliche Ergänzung bezüglich der aktuellen Ereignisse in dem Dorf Kuruköy bei Nusaybin, wo türkische Sicherheitskräfte zur Zeit ein Dorf unter […]

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Zeki Eroğlu, Hamburg: Aufruf zur solidarischen Prozessbeobachtung

24th
Feb. × ’17
By tkhh

Seit 17.02.2017 läuft der Prozess gegen Zeki Eroğlu wegen „Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland“ §129b vor dem Hanseatischen Oberlandesgericht. Ihm wird vorgeworfen Führungskader der PKK vor allem in Süddeutschland gewesen zu sein. Am 13.04.2016 wurde er in Schweden in Auslieferungshaft genommen und an die BRD ausgeliefert und sitzt seitdem in U-Haft in der […]

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17.02.17, Bericht vom 1. Prozesstag gegen Zeki Eroğlu

17th
Feb. × ’17
By tkhh

Heute war der erste Prozesstag am Hanseatischen OLG gegen Zeki Eroğlu. Es war ein sehr langer Tag. Denn von Beginn an spielten die beiden Anwält*innen Alexander Kienzle und Britta Eder eine sehr aktive Rolle: noch vor Verlesung der Anklageschrift gab es bereits die ersten Anträge, beginnend mit einem Antrag auf einen Vertrauensdolmetscher (abgelehnt mit einem […]

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Eröffnung des §129b-Verfahrens gegen Zeki Eroǧlu vor dem OLG Hamburg

16th
Feb. × ’17
By Freiheit

Pressemitteilung Nachdem das Kammergericht Berlin gestern einen Kurden vor dem Hintergrund seiner Aussagen vom 23. Januar mit anschließender Haftentlassung zu einer Bewährungsstrafe von zwei Jahren verurteilt hat, wird am 17. Februar die Hauptverhandlung gegen den kurdischen Aktivisten Zeki EROǦLU vor dem Hanseatischen Oberlandesgericht (OLG) Hamburg beginnen. Die Anklage beschuldigt ihn, sich unter dem Namen „Siyar“ […]

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§129b-Prozesse gegen kurdische Aktivisten

1st
Feb. × ’17
By Freiheit

Prozessinformation: Stand und Verhandlungstermine im Februar 2017 (ohne Gewähr, Termine können kurzfristig verlegt werden) L a u f e n d e   Verfahren: Cem AYDIN, Kammergericht Berlin Montag, 13. Februar: Urteilsverkündung; der Angeklagte wurde nach Abgabe einer Erklärung am 23. Januar 2017 aus der Haft entlassen.   Ali H. D O Ǧ A N, Kammergericht […]

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12. Dezember: Eröffnung des Prozesses gegen Cem AYDIN / Generalbundesanwalt erhebt Anklage gegen Zeki EROǦLU

10th
Dez. × ’16
By Freiheit

12. Dezember: Eröffnung des Prozesses gegen Cem AYDIN /Generalbundesanwalt erhebt Anklage gegen Zeki EROǦLU Am 12. Dezember wird der Prozess gegen Cem Aydin vor dem Kammergericht Berlin eröffnet. Ihm wird vorgeworfen, sich als Mitglied an einer „terroristischen Vereinigung im Ausland“ (129a/b StGB) beteiligt und „vereinigungsbezogene Aufgaben“ für die jeweiligen PKK-Gebietsleiter in Berlin ausgeführt zu haben, […]

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Schweden überstellt Zeki Eroǧlu an deutsche Justiz

7th
Jul. × ’16
By Freiheit

Pressemitteilung Am 6. Juli wurde der kurdische Aktivist Zeki Eroǧlu (36) von der schwedischen Justiz an Deutschland überstellt und wird heute dem Haftrichter zur Eröffnung des Haftbefehls vorgeführt. Zeki Eroǧlu war aufgrund eines von der deutschen Justiz beantragten europäischen Haftbefehls am 13. April in Stockholm fest- und in Auslieferungshaft genommen worden. Der Kurde verfügt über […]

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