Tag-Archiv: OLG Hamburg

24. Prozesstag, 10.07.17: Plädoyer im Prozess gegen Zeki Eroğlu in Hamburg

10th
Jul. × ’17
By tkhh

PDF – Prozesserklärung Zeki Eroğlu (deutsch) PDF – Prozesserklärung Zeki Eroğlu (türkisch) Obwohl die Staatsanwaltschaft selbst noch einmal die Biographie von Zeki Eroğlu wiederholte, die Zwangsumsiedlung von Zekis Familie aus Dersim, die Niederbrennung des Dorfes 1988, seine Aktivitäten für die HADEP, die zu seiner Verhaftung und dann Folter im Gefängnis und einer Verurteilung zu 12 […]

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AZADI Infodienst Nr. 171, Bericht Zeki Eroğlu

1st
Mai. × ’17
By tkhh

aus AZADI infodienst Nr. 171, April 2017 (PDF hier) Verteidigung von Zeki Eroǧlu kritisieren OLG Hamburg: Richter schalten ihr Gewissen aus „Das Gericht räumt ein, dass es in der Türkei systematisches Unrecht und staatliche Kriegsverbrechen gibt. Es gesteht den Kurden jedoch nicht das Recht auf bewaffneten Widerstand gemäß Völkerrecht oder Widerstand gemäß § 20 Abs. […]

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Zeki und die Solidarität, weitere Prozesstermine

13th
Mrz. × ’17
By Freiheit

Der Prozess hat seinen 6. Verhandlungstag erreicht, und bis jetzt waren immer Menschen in Solidarität dabei. Das soll gerne so bleiben, denn weitere Termine wurden vereinbart: Prozesstermine: vergangen: 1. Tag: Freitag, 17.02.17, 09:00h, Saal 237 /1.Stock 2. Tag: Freitag, 24.02.17, 09:00h, Saal 288 /1.Stock 3. Tag: Mittwoch, 01.03.17, 09:00h, Saal 288 /1.Stock 4. Tag: Donnerstag, […]

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Zeki Eroğlu, Prozessbeobachtung: 6. Tag: Freitag, 10.03.17

10th
Mrz. × ’17
By tkhh

Prozessbeobachtung: 6. Tag: Freitag, 10.03.17, 09:00h, Saal 288 /1.Stock Verhandlung gegen Zeki Eroğlu Zwei Sicherheitskontrollen und damit min. 15 min. sogenannte Terrorismusabwehr erwarten einen Zuschauer im Oberlandesgericht Hamburg Sievekingplatz 3. Nachdem einem alles bis auf einen Stift und Papier abgenommen wurde geht es in den ca. 20 qm großen, kahlen Raum in welchem 40 harte […]

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5. Prozesstag, Do.09.03.2017 gegen Zeki Eroğlu

9th
Mrz. × ’17
By Freiheit

Gegen die teilweise Verlesung des Urteils gegen Bedrettin Kavak (anderer §129b Prozess in Hamburg, 2016, Urteil: 3 Jahre) wurde von der Verteidigung Widerspruch eingelegt. Antrag 1 und Antrag 2 (PDFs). Zeki Eroğlu erklärte dazu, dass er dadurch die Unvoreingenommenheit des Gerichtes gefährdet sehe und damit eine Vorverurteilung befürchte, was ein Grundsatzverstoß wäre. Er erwähnte den […]

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Prozess gegen Zeki Eroğlu, 3. und 4. Prozesstag, 01./02.03.

2nd
Mrz. × ’17
By Freiheit

Der 3. und 4. Prozesstag dienten der Verlesung des Urteils gegen Bedrettin Kavak vom August 2016, das als Beweismittel der Anklage dienen soll. Es werden diverse kleinere Anträge zu Beweismitteln und Verfahrensschritten von der Verteidigung gestellt, diese dann vom Gericht umgehend abgelehnt. Ein kurzer Eindruck aus dem Zuschauerraum vom 4. Prozesstag, Donnerstag, den 02.03.17: “Zu […]

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Eröffnung des §129b-Verfahrens gegen Zeki Eroǧlu vor dem OLG Hamburg

16th
Feb. × ’17
By Freiheit

Pressemitteilung Nachdem das Kammergericht Berlin gestern einen Kurden vor dem Hintergrund seiner Aussagen vom 23. Januar mit anschließender Haftentlassung zu einer Bewährungsstrafe von zwei Jahren verurteilt hat, wird am 17. Februar die Hauptverhandlung gegen den kurdischen Aktivisten Zeki EROǦLU vor dem Hanseatischen Oberlandesgericht (OLG) Hamburg beginnen. Die Anklage beschuldigt ihn, sich unter dem Namen „Siyar“ […]

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Urteilsverkündung im Prozess gegen Hasan Dutar: 1 Jahr und 9 Monate auf Bewährung

25th
Nov. × ’16
By Freiheit

Heute, am 25.11.2016, war die Urteilsverkündung im Prozess gegen Hasan Dutar: 1 Jahr und 9 Monate auf Bewährung. Für das Strafmaß verantwortlich war seine Einlassung zum Anklagevorwurf bezüglich der Kader-Tätigkeit für die PKK, aber auch eine Rolle spielte sein Bezug zur jesidischen Religionsgemeinschaft. Über diese Karte wurden zumindest einige der „Beweise“ im Verfahren umgedeutet. Ansonsten […]

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Zusammenfassung des 4. Prozesstags vor dem OLG Hamburg gegen Hasan Dutar

27th
Okt. × ’16
By Freiheit

Zu Beginn hat die Staatsanwaltschaft auf eine Erklärung zu dem am 3. Prozesstag gestellten Antrag auf Einstellung des Verfahrens sowie die Aufhebung des Haftbefehls Stellung genommen und versucht den Antrag mit der Stellungnahme zu entkräften. Der geladene Hauptzeuge Ferhan K. der umfassende Aussagen bei Polizei und Staatsschutz getätigt hat, ließ seine Teilnahme durch seinen Anwalt […]

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Dienstag, 14. Juni 8:30 Uhr: Solidarität mit Bedrettin Kavak

10th
Jun. × ’16
By Freiheit

Am 14. Juni um 9:00 Uhr geht der Prozess gegen Bedrettin Kavak vor dem OLG Hamburg weiter. An diesen Tag kommt eine Menschenrechtsdelegation aus der Türkei um den Prozess zu beobachten. Deshalb treffen wir uns schon um 8:30 Uhr vor dem Gericht. Kommt vorbei, zeigt euch solidarisch. und abends dann zur Veranstaltung ins Rathaus: Türkei: […]

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